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Freitag, 21. Mai 2004
Podium des Gesamtelternbeirats
tuel-pds, 10:29h
Der Gesamtelternbeirat veranstaltete am Dienstag, den 18. Mai ein Podium. Für die Tübinger Linke/PDS war Stadtrat Anton Brenner, der als Lehrer mit dem Thema Schule gut vertraut ist.
Das Schwäbische Tagblatt schreibt:
"Auch die Kandidatinnen von AL/Grüne, Ilka Neuenhaus, und WUT, Christina Beck, hatten an der Arbeit des Rats nichts auszusetzen. Einzig Anton Brenner (TÜL/PDS) scherte da aus. "Die Programme aller Fraktionen waren sehr lesenswert", befand er. An der praktischen Umsetzung fand er aber einiges auszusetzen. Während die Mittel für die Schulen gekürzt worden seien, hätte man andere "Prestigevorhaben" wie den Technologiepark davon ausgenommen. "Es ist eine Frage, wie die Prioritäten gesetzt werden", lautete sein Credo. An Kultur und Bildung dürfe man nicht sparen. Der für die UFW reservierte
Platz auf dem Podium blieb leer."
Das Schwäbische Tagblatt schreibt:
"Auch die Kandidatinnen von AL/Grüne, Ilka Neuenhaus, und WUT, Christina Beck, hatten an der Arbeit des Rats nichts auszusetzen. Einzig Anton Brenner (TÜL/PDS) scherte da aus. "Die Programme aller Fraktionen waren sehr lesenswert", befand er. An der praktischen Umsetzung fand er aber einiges auszusetzen. Während die Mittel für die Schulen gekürzt worden seien, hätte man andere "Prestigevorhaben" wie den Technologiepark davon ausgenommen. "Es ist eine Frage, wie die Prioritäten gesetzt werden", lautete sein Credo. An Kultur und Bildung dürfe man nicht sparen. Der für die UFW reservierte
Platz auf dem Podium blieb leer."
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Podiumsdiskussion im Epplehaus
tuel-pds, 10:04h
Am Mittwoch, 19. Mai fand im Epplehaus ein Podium zur Kommunalwahl mit dem Thema Jugendpolitik statt. Für die Tübinger Linke/PDS war Gerhard Bialas da, der selbst bei der Besetzung des Epplehauses dabei war.
Das Schwäbisches Tagblatt schreibt :"Fraktionsübergreifend akzeptierte das Podium die Sparvorgaben - mit einer Ausnahme: Gerhard Bialas von der TüL/PDS stellte sich als "roter Großvater" vor und forderte mehr Mittel für die offene Jugendarbeit. Das sei billiger für die Gesellschaft als Jugendhaftanstalten oder die Betreuung junger Drogenabhängiger."
Anschließend fand eine Testwahl statt. Die Jugendlichen wählten folgendermaßen:
SPD 31,57%
TüL/PDS 26,31%
AL 22,37 %
FDP 6,58%
W.U.T. 5,27%
CDU 3,95%
UFW 3,95%
Das Schwäbisches Tagblatt schreibt :"Fraktionsübergreifend akzeptierte das Podium die Sparvorgaben - mit einer Ausnahme: Gerhard Bialas von der TüL/PDS stellte sich als "roter Großvater" vor und forderte mehr Mittel für die offene Jugendarbeit. Das sei billiger für die Gesellschaft als Jugendhaftanstalten oder die Betreuung junger Drogenabhängiger."
Anschließend fand eine Testwahl statt. Die Jugendlichen wählten folgendermaßen:
SPD 31,57%
TüL/PDS 26,31%
AL 22,37 %
FDP 6,58%
W.U.T. 5,27%
CDU 3,95%
UFW 3,95%
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Donnerstag, 20. Mai 2004
Oberbürgermeisterin Russ-Scherer, Sportbürgermeister Gerd Weimer und Finanzbürgermeister Eugen Höschele schauen nach neuen Geldquellen
abrenner, 20:23h
Beim Richtfest der TüArena. Über 3 Millionen kostet die TüArena mehr als geplant. 3 Millionen sollen über eine Luftbuchung "Sponsoring" finanziert werden. Der Haushaltstitel könnte genauso gut heißen: Geplante Lotto-Gewinne. Der frühere Tübinger Oberbürgermeister erz?hlt immer, er habe zwei sehr unterschiedliche Amtsleiter gehabt. Der eine, Chef des Hochbauamts, habe immer eine geringe Summe angesetzt, um den Gemeinderat zu einem Ja zu bewegen, und habe dann kräftig überzogen. Der andere, Chef des Tiefbauamts, habe immer mehr kalkuliert, um dann am Schluss günstiger dazustehen. Das Schwindelsystem des Ersteren ist heute das Grundprinzip der Oberbürgermeisterin. Sie war Pressesprecherin bei einem Versicherungskonzern. Russ-Scherer hat das verlogene Verkaufskonzept von Drückerkolonnen zum Leitbild der Stadt Tübingen gemacht.
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Russ-Scherer finanziert die TüArena mit Luftbuchungen
abrenner, 20:14h
Die TüArena sollte 6 Millionen brutto kosten. Jetzt liegen wir bei 9 Millionen netto. Ein Drittel, so die Theorie der Oberbürgermeisterin, wird durch Sponsoring finanziert. 2 Millionen stehen als Luftbuchung im Haushalt. Demnächst wohl 3 Millionen. Gesammelt wurden bisher 100 000 Euro. 3%. Die TÜL/PDS sammelt im Wahlkampf für die restlichen 97 %. Wenn die nicht zusammenkommen, wird im Schul-, Sozial- und Kulturbereich weiter gespart und das Tafelsilber verkauft. Vermögensverringerung ist jedoch gleichbedeutend mit Kreditaufnahme. In Zeiten niedriger Immobilienpreise und niedriger Zinsen wäre ein weiterer Verkauf städtischer Häuser und Wohnungen Wahnsinn. Der Wahnsinn hat jedoch in Tübingen Methode und heißt Russ-Scherer.
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Dienstag, 18. Mai 2004
Wahlergebnis Tübingen 1999 - Prognosen für 2004
abrenner, 15:41h
CDU 21,4 % - 10 Sitze
AL 17,8 % - 9 Sitze
SPD 16,4 % - 8 Sitze
UFW 11,9 % - 6 Sitze
W.U.T. 11,7 % - 6 Sitze
FL 8,6 % - 4 Sitze
TüL/PDS 6,9 % - 3 Sitze
FDP 5,3 % - 2 Sitze
weitere Infos:
http://tuebingen.de/1568.html
http://www.tagblatt.de/index.php?nav1=Wahlen%202004&nav2=Gemeinderat+99
Stadtratswahl Tübingen 2004:
Wie verteilen sich die 8,6% der FL?
Kann die SPD noch mehr verlieren - oder zahlt sich der 100-prozentige Schulterschluss mit Russ-Scherer aus?
Werden UFW, WUT oder FDP für die Grundsteuererhöhung bestraft?
Bekommt die WUT nach den Freundlichkeiten der Oberbürgermeisterin (Sternwartenkneipe für Ulf Siebert, Kasino für WUT-Spitzenkandidat Horn) auch noch eine Belohnung von den Wählern?
Schadet es der CDU, wenn ihr Bürgermeister Höschele weiter versucht, die CDU ins Regierungslager der SPD-Oberbürgermeisterin Russ-Scherer zu ziehen?
- Wählen können Sie jetzt schon auf der Seite des "Schwäbischen Tagblatts":
http://www.tagblatt.de/tagblatt/archiv/2004/05/03/umfrage.php
AL 17,8 % - 9 Sitze
SPD 16,4 % - 8 Sitze
UFW 11,9 % - 6 Sitze
W.U.T. 11,7 % - 6 Sitze
FL 8,6 % - 4 Sitze
TüL/PDS 6,9 % - 3 Sitze
FDP 5,3 % - 2 Sitze
weitere Infos:
http://tuebingen.de/1568.html
http://www.tagblatt.de/index.php?nav1=Wahlen%202004&nav2=Gemeinderat+99
Stadtratswahl Tübingen 2004:
Wie verteilen sich die 8,6% der FL?
Kann die SPD noch mehr verlieren - oder zahlt sich der 100-prozentige Schulterschluss mit Russ-Scherer aus?
Werden UFW, WUT oder FDP für die Grundsteuererhöhung bestraft?
Bekommt die WUT nach den Freundlichkeiten der Oberbürgermeisterin (Sternwartenkneipe für Ulf Siebert, Kasino für WUT-Spitzenkandidat Horn) auch noch eine Belohnung von den Wählern?
Schadet es der CDU, wenn ihr Bürgermeister Höschele weiter versucht, die CDU ins Regierungslager der SPD-Oberbürgermeisterin Russ-Scherer zu ziehen?
- Wählen können Sie jetzt schon auf der Seite des "Schwäbischen Tagblatts":
http://www.tagblatt.de/tagblatt/archiv/2004/05/03/umfrage.php
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Wahlprogramm der Tübinger Linke/PDS
tuel-pds, 15:24h
Das Wahlprogramm der Tübinger Linke/PDS ist jetzt fertig und online!
http://www.tuel-pds.de/wahlprogramm.html
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Versorgungsfall WUT und Grundsteuer-Trauerfall UFW
abrenner, 09:24h
Mittwochspalte (Kommentar für das "Schwäbische Tagblatt")19. Mai 2004
Wahlkampfhölle vor Himmelfahrt
Sich selbst versorgen, aber das Zimmertheater schließen wollen: Die Wählervereinigung WUT erntete (Vera) Sturm auf diesen doofsten Anbiederungsversuch an den Stammtisch. Gott sei Dank ist morgen Himmelfahrt und der sonst fast ausschließlich von der Oberbürgermeisterin bestrittene Wahlkampf fährt in die Schulferien.
Die Programme aller sieben Wählervereinigungen zur Wahl am 13. Juni, dem Festtag des heiligen Antonius von Padua, sind gut. Der Weg in den Kreis- und Gemeinderat ist mit guten Vorsätzen gepflastert.
Groß ist die Übereinstimmung aller Gruppierungen im Rathaus. Jeder stimmte schon mit jedem. Auch wir stimmten 97% aller Vorlagen der Verwaltung zu, weil dort immer noch genügend vernünftige Leute arbeiten, so schwer es ihnen auch von oben gemacht wird.
Doch es ist nicht gut, wenn Einmütigkeit und Harmonie zu groß sind. Konkurrenz belebt das Geschäft und ohne Kritik „kann des Menschen Tätigkeit allzu leicht erschlaffen“, sagt Gott in Goethes Faust.
Das Rollenspiel wird geübt weitergehen. Wir müssen meist den Advocatus Diaboli spielen. Meister Schöning dagegen nimmt stets die Witterung einer sich abzeichnenden Mehrheit auf. Wenn die Verwaltungsspitze gar zu dusselig ist und die Kollegen einen mutigen Tag haben, bekommen auch wir einen Antrag durch.
In hellen Momenten begreifen viele im Stadtrat, dass sie fünf Jahre gegenseitig ausgespielt wurden. Die Fehlentscheidungen kosteten Millionen. In wichtigen Punkten zieht neuerdings Höschele die CDU ins Russ-Scherer-Lager, zur SPD-Fraktion sage ich (wie Dr. Eugen Schmid zur OB-Eklat-Rede) lieber nichts, WUT und Russ-Scherer sind ein gegenseitiger Versorgungsfall und die UFW wurde zum Grundsteuer-Erhöhungs-Trauerfall und leichten Beute der Oberbürgermeisterin. Es droht eine CSWU-Mehrheit. Listen-Wähler von CDU, UFW und WUT müssen fürchten, zum Stimmvieh für Russ-Scherer zu werden.
Wir können weiter für ein „gläsernes Rathaus“ sorgen, wenn nicht nur wir drei Stadträte panaschiert (auf andere Listen übertragen) und kumuliert (3 Stimmen je Kandidat) werden, sondern auch die ganze Liste der TÜL/PDS gewählt wird. Entscheidend für unsere Wiederwahl ist die Gesamtstimmenzahl der Liste. Das wird manchen aus nicht lokalpolitischen Gründen etwas schwer fallen. Die Wahl ist geheim. Sie können uns in Stadt und überall im Kreis Tübingen der Oberbürgermeisterin an den Hals wählen: Als roten Schal, der beißt.
Anton Brenner, TÜL/PDS
Wahlkampfhölle vor Himmelfahrt
Sich selbst versorgen, aber das Zimmertheater schließen wollen: Die Wählervereinigung WUT erntete (Vera) Sturm auf diesen doofsten Anbiederungsversuch an den Stammtisch. Gott sei Dank ist morgen Himmelfahrt und der sonst fast ausschließlich von der Oberbürgermeisterin bestrittene Wahlkampf fährt in die Schulferien.
Die Programme aller sieben Wählervereinigungen zur Wahl am 13. Juni, dem Festtag des heiligen Antonius von Padua, sind gut. Der Weg in den Kreis- und Gemeinderat ist mit guten Vorsätzen gepflastert.
Groß ist die Übereinstimmung aller Gruppierungen im Rathaus. Jeder stimmte schon mit jedem. Auch wir stimmten 97% aller Vorlagen der Verwaltung zu, weil dort immer noch genügend vernünftige Leute arbeiten, so schwer es ihnen auch von oben gemacht wird.
Doch es ist nicht gut, wenn Einmütigkeit und Harmonie zu groß sind. Konkurrenz belebt das Geschäft und ohne Kritik „kann des Menschen Tätigkeit allzu leicht erschlaffen“, sagt Gott in Goethes Faust.
Das Rollenspiel wird geübt weitergehen. Wir müssen meist den Advocatus Diaboli spielen. Meister Schöning dagegen nimmt stets die Witterung einer sich abzeichnenden Mehrheit auf. Wenn die Verwaltungsspitze gar zu dusselig ist und die Kollegen einen mutigen Tag haben, bekommen auch wir einen Antrag durch.
In hellen Momenten begreifen viele im Stadtrat, dass sie fünf Jahre gegenseitig ausgespielt wurden. Die Fehlentscheidungen kosteten Millionen. In wichtigen Punkten zieht neuerdings Höschele die CDU ins Russ-Scherer-Lager, zur SPD-Fraktion sage ich (wie Dr. Eugen Schmid zur OB-Eklat-Rede) lieber nichts, WUT und Russ-Scherer sind ein gegenseitiger Versorgungsfall und die UFW wurde zum Grundsteuer-Erhöhungs-Trauerfall und leichten Beute der Oberbürgermeisterin. Es droht eine CSWU-Mehrheit. Listen-Wähler von CDU, UFW und WUT müssen fürchten, zum Stimmvieh für Russ-Scherer zu werden.
Wir können weiter für ein „gläsernes Rathaus“ sorgen, wenn nicht nur wir drei Stadträte panaschiert (auf andere Listen übertragen) und kumuliert (3 Stimmen je Kandidat) werden, sondern auch die ganze Liste der TÜL/PDS gewählt wird. Entscheidend für unsere Wiederwahl ist die Gesamtstimmenzahl der Liste. Das wird manchen aus nicht lokalpolitischen Gründen etwas schwer fallen. Die Wahl ist geheim. Sie können uns in Stadt und überall im Kreis Tübingen der Oberbürgermeisterin an den Hals wählen: Als roten Schal, der beißt.
Anton Brenner, TÜL/PDS
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