Samstag, 17. Januar 2004
Schieflage - Bialas-Antrag zum Südstadt-Kino
tuel-pds, 18:52h
Schwäbisches Tagblatt, Sa 17. Januar 2004
Wann ist ein Fraktionsantrag so schief und wackelig wie der Turm in Pisa und was zeichnet einen geradlinigen Antrag aus? Über diese Frage stritten sich Gerhard Bialas (TÜL/PDS) und Hermann-Arndt Riethmüller (WUT) am Donnerstag im Südstadtausschuss. Auslöser war der erneute Vorstoß von Bialas für ein Kino in der Südstadt.
Der Gemeinderat hatte bekanntlich dem Südstadtausschuss die Entscheidung aus der Hand genommen und Ende September gegen ein eigenes Kino in der Südstadt gestimmt. Carsten Schuffert, Chef der "Bewegten Bilder", wollte ein kleines Kinocenter an der nordwestlichen Ecke des Französischen Viertels realisieren. Für Bialas aber und viele Südstädter, die auch mit einer Unterschriftensammlung gegen den Ratsbeschluss protestierten, geht es um die "kulturelle Infrastruktur" und "Eigendynamik" eines Stadtteils, in dem bei der Vergabe von Kaufoptionen "nichts verschlafen" werden dürfe.
Über seinen Antrag, die Verwaltung solle "geeignete Grundstücke" im Französischen Viertel für ein Kino vorschlagen, wollte die Baubürgermeisterin Ulla Schreiber allerdings im Südstadtausschuss nicht abstimmen lassen, weil er nicht dem für die Südstadt geltenden Optionsverfahren
entspreche.
"Ihr Antrag ist schief!", kritisierte Riethmüller, und Bialas konterte: "Aber nicht schlecht". Der anschließende verbale Schlagabtausch brachte in der Sache nichts, sorgte nur für gereizte Stimmung unter den sichtlich genervten Ausschussmitgliedern. Riethmüller, Erika Braungardt-
Friedrichs (SPD) und Jürgen Steinhilber (UFW) rieten davon ab, das Südstadt-Kino-Fass wieder anzustechen. Das könne nur im Kontext der geplanten Altstadt-Debatte im Februar geschehen. "Sie können doch die Südstadt nicht immer an die Altstadt anhängen, das ist doch ein eigener Stadtbezirk!", ärgerte sich Bialas.
Auf eine "Kampfabstimmung" verzichtete der Stadtrat schließlich doch. Ein mögliches Südstadtkino "muss in der öffentlichen Diskussion bleiben!", forderte er. Und so mutierte sein Antrag zum "Arbeitspapier". Das war das Ende vom Antrag, der keiner war. Der nächste Fassanstich aber kommt bestimmt. Wenn es neue Kinobewerber gibt, können wir Sie informieren", versuchte die Baubürgermeisterin die Debatte auf eine sachliche Ebene zu hieven.
Christiane Hoyer
Wann ist ein Fraktionsantrag so schief und wackelig wie der Turm in Pisa und was zeichnet einen geradlinigen Antrag aus? Über diese Frage stritten sich Gerhard Bialas (TÜL/PDS) und Hermann-Arndt Riethmüller (WUT) am Donnerstag im Südstadtausschuss. Auslöser war der erneute Vorstoß von Bialas für ein Kino in der Südstadt.
Der Gemeinderat hatte bekanntlich dem Südstadtausschuss die Entscheidung aus der Hand genommen und Ende September gegen ein eigenes Kino in der Südstadt gestimmt. Carsten Schuffert, Chef der "Bewegten Bilder", wollte ein kleines Kinocenter an der nordwestlichen Ecke des Französischen Viertels realisieren. Für Bialas aber und viele Südstädter, die auch mit einer Unterschriftensammlung gegen den Ratsbeschluss protestierten, geht es um die "kulturelle Infrastruktur" und "Eigendynamik" eines Stadtteils, in dem bei der Vergabe von Kaufoptionen "nichts verschlafen" werden dürfe.
Über seinen Antrag, die Verwaltung solle "geeignete Grundstücke" im Französischen Viertel für ein Kino vorschlagen, wollte die Baubürgermeisterin Ulla Schreiber allerdings im Südstadtausschuss nicht abstimmen lassen, weil er nicht dem für die Südstadt geltenden Optionsverfahren
entspreche.
"Ihr Antrag ist schief!", kritisierte Riethmüller, und Bialas konterte: "Aber nicht schlecht". Der anschließende verbale Schlagabtausch brachte in der Sache nichts, sorgte nur für gereizte Stimmung unter den sichtlich genervten Ausschussmitgliedern. Riethmüller, Erika Braungardt-
Friedrichs (SPD) und Jürgen Steinhilber (UFW) rieten davon ab, das Südstadt-Kino-Fass wieder anzustechen. Das könne nur im Kontext der geplanten Altstadt-Debatte im Februar geschehen. "Sie können doch die Südstadt nicht immer an die Altstadt anhängen, das ist doch ein eigener Stadtbezirk!", ärgerte sich Bialas.
Auf eine "Kampfabstimmung" verzichtete der Stadtrat schließlich doch. Ein mögliches Südstadtkino "muss in der öffentlichen Diskussion bleiben!", forderte er. Und so mutierte sein Antrag zum "Arbeitspapier". Das war das Ende vom Antrag, der keiner war. Der nächste Fassanstich aber kommt bestimmt. Wenn es neue Kinobewerber gibt, können wir Sie informieren", versuchte die Baubürgermeisterin die Debatte auf eine sachliche Ebene zu hieven.
Christiane Hoyer