Donnerstag, 22. Januar 2004
Haushalt - Konsolidierungs-Runde schafft Luft
tuel-pds, 03:15h
Reutlinger Generalanzeiger, Mi 21. Januar 2004
"Ein Phänomen"
TÜBINGEN. Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer brauchte sich nicht zu sorgen, dass der Leberkäse, der nach der Verabschiedung der Haushalts am Montag gereicht werden sollte, anbrennen könnte. Die Fraktionen, die sich schon Dezember 2003 einig waren, den Etat zu verabschieden, suchten nach Möglichkeiten, um wenigstens zusammen mit der WUT eine Mehrheit zu zimmern. Die WUT gewonnen hat der Kompromiss mit der Zusage, 150 000 Euro für ein "Altstadtbudget" auszuweisen.
"Der Versuch, abzuklären, ob weitere Kürzungen eine Verabschiedung erleichtern könnten", wie Dietmar Schöning (FDP) den neuen Kompromiss bezeichnete, nötigte denn auch gleich zu Beginn der Sitzung dem CDU-Sprecher das Eingeständnis "einer jetzt möglichen Mehrheit" ab. Ansonsten blieben die Christdemokraten bei ihrer Ablehnung der Vorschläge.
Obwohl bereits in der ersten Runde die Erhöhung der Grundsteuer von 410 auf 450 und nicht auf 500 Punkte beschränkt wurde, mochte die CDU aus grundsätzlichen Erwägungen nicht springen. Ulrich Latus war der festen Überzeugung, "dass wir konstruktive Vorschläge gemacht haben". Unter anderem auch, Grundstücke zu verkaufen, um Vermögen umzuwandeln. "Wir setzen auf Bevölkerungszuwachs", so Latus' Perspektive, "deswegen brauchen wir auch baureife Grundstücke."
Kein Verständnis hatte CDU-Mann Latus dafür, auch weiterhin zwei Millionen Euro bei der Grundstücksgesellschaft zu belassen. Nähme man sie in den Haushalt, so seine Rechnung, bräuchte es keine Erhöhung der Grundsteuer.
Wie die anderen Fraktionen auch, mochten die Alternativen in dem Kompromiss ihre Vorstellungen nicht mehr wieder erkennen. Helga Vogel bezeichnete die mit heißer Nadel gestrickten Vorschläge vom Montag trotzdem als wichtig, "um den Haushalt solider zu gestalten". Als ein "Wunder der Haushaltskonsolidierungs-Gespräche" nannte sie die neue Erkenntnis, dass das Sommertheater doch wieder den Weg in den Haushalt gefunden habe, "obwohl sich doch sechs Fraktionen dagegen ausgesprochen hatten".
Dietmar Schöning, der eigentliche Architekt des Kompromisses, bezeichnete den Haushalt frei nach Kiesinger "als Phänomen", freilich konnte er mit Latus' Haltung nichts anfangen. "Der Herr Pi-Latus" wolle wohl seine Hände in Unschuld waschen, Verantwortung übernehme er dabei nicht.
Keinen Erfolg hatte die TÜL/PDS mit ihrem Antrag, die Grundsteuererhöhung "wegen der aus dem Ruder gelaufenen Großprojekte" wie Technologiepark oder Sporthalle zu vertagen. (ric)
"Ein Phänomen"
TÜBINGEN. Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer brauchte sich nicht zu sorgen, dass der Leberkäse, der nach der Verabschiedung der Haushalts am Montag gereicht werden sollte, anbrennen könnte. Die Fraktionen, die sich schon Dezember 2003 einig waren, den Etat zu verabschieden, suchten nach Möglichkeiten, um wenigstens zusammen mit der WUT eine Mehrheit zu zimmern. Die WUT gewonnen hat der Kompromiss mit der Zusage, 150 000 Euro für ein "Altstadtbudget" auszuweisen.
"Der Versuch, abzuklären, ob weitere Kürzungen eine Verabschiedung erleichtern könnten", wie Dietmar Schöning (FDP) den neuen Kompromiss bezeichnete, nötigte denn auch gleich zu Beginn der Sitzung dem CDU-Sprecher das Eingeständnis "einer jetzt möglichen Mehrheit" ab. Ansonsten blieben die Christdemokraten bei ihrer Ablehnung der Vorschläge.
Obwohl bereits in der ersten Runde die Erhöhung der Grundsteuer von 410 auf 450 und nicht auf 500 Punkte beschränkt wurde, mochte die CDU aus grundsätzlichen Erwägungen nicht springen. Ulrich Latus war der festen Überzeugung, "dass wir konstruktive Vorschläge gemacht haben". Unter anderem auch, Grundstücke zu verkaufen, um Vermögen umzuwandeln. "Wir setzen auf Bevölkerungszuwachs", so Latus' Perspektive, "deswegen brauchen wir auch baureife Grundstücke."
Kein Verständnis hatte CDU-Mann Latus dafür, auch weiterhin zwei Millionen Euro bei der Grundstücksgesellschaft zu belassen. Nähme man sie in den Haushalt, so seine Rechnung, bräuchte es keine Erhöhung der Grundsteuer.
Wie die anderen Fraktionen auch, mochten die Alternativen in dem Kompromiss ihre Vorstellungen nicht mehr wieder erkennen. Helga Vogel bezeichnete die mit heißer Nadel gestrickten Vorschläge vom Montag trotzdem als wichtig, "um den Haushalt solider zu gestalten". Als ein "Wunder der Haushaltskonsolidierungs-Gespräche" nannte sie die neue Erkenntnis, dass das Sommertheater doch wieder den Weg in den Haushalt gefunden habe, "obwohl sich doch sechs Fraktionen dagegen ausgesprochen hatten".
Dietmar Schöning, der eigentliche Architekt des Kompromisses, bezeichnete den Haushalt frei nach Kiesinger "als Phänomen", freilich konnte er mit Latus' Haltung nichts anfangen. "Der Herr Pi-Latus" wolle wohl seine Hände in Unschuld waschen, Verantwortung übernehme er dabei nicht.
Keinen Erfolg hatte die TÜL/PDS mit ihrem Antrag, die Grundsteuererhöhung "wegen der aus dem Ruder gelaufenen Großprojekte" wie Technologiepark oder Sporthalle zu vertagen. (ric)