Das Schwäbische Tagblatt berichtete nur über 50% der Ansprache der Oberbürgermeisterin auf dem Neujahrsempfang am 23.1.2004. Hier folgen die Passagen, über die nicht berichtet wurde:
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Auf unseren Vorwurf, die Tübinger Finanzprobleme seien auch hausgemacht, rechtfertigte sich die OB:
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"Die Universitätsstadt Tübingen ist mit ihren Finanzproblemen nicht alleine. Unsere Finanzprobleme sind auch nicht hausgemacht. Ganz ohne Unterstützung von Bund und Land werden wir sie auch nicht lösen können, zumal wir immer mehr Aufgaben - denken Sie nur an die Kinderbetreuung - übernehmen und uns enorme Lasten - denken Sie nur an die Kreisumlage - aufgebürdet werden.

Vielleicht müssen wir in diesem Zusammenhang auch wieder etwas umdenken. Es ist inzwischen ausgesprochen populär geworden, jeden Tag aufs Neue weiteren Steuerentlastungen das Wort zu reden. Dabei wird oft vergessen, dass die vielen neuen Aufgaben, die der öffentliche Bereich in den letzten Jahren übernommen hat und die vielen individuellen Ansprüche, die geschaffen wurden, von irgendjemand finanziert werden müssen.

Hinzu kommen immer neue, durchaus berechtigte Forderungen nach einem größeren Engagement der öffentlichen Hand - so z.B. in den Bereichen Forschung, Bildung und bei der Kinderbetreuung. Mit ständig sinkenden Einnahmen der öffentlichen Kassen ist dies alles nicht zu leisten. Wer eine Entlastung der heutigen Generationen fordert und dafür eine noch stärkere Belastung der zukünftigen Generationen in Kauf nimmt, wird seiner Verantwortung nicht gerecht.

Eine Finanzierung laufender Ausgaben über Kredite muss die absolute Ausnahme bleiben und darf nicht zu einer Dauerlösung werden - nicht beim Bund, nicht bei den Ländern und auch nicht bei den Städten. Wer also die laufenden Ausgaben nicht in dem Umfang kürzen kann, wie die laufenden Einnahmen sinken, muss auch über Maßnahmen zur Einnahmensteigerung nachdenken, auch wenn sie nicht immer populär sind.

Wie schwierig die Kürzung von Ausgaben ist, haben wir in den vielen Konsolidierungsrunden und in den anschließenden Diskussionen in der Öffentlichkeit im vergangenen Jahr ausgiebig erleben dürfen. Im Grundsatz akzeptiert zwar fast jeder, dass gespart werden muss, und wir in der Stadt nur das Geld ausgeben sollten, das wir laufend einnehmen.

Sobald sich die Einsparungen aber konkretisieren und für den Einzelnen spürbar werden, sind die Widerstände doch erheblich. Gleiches gilt im Prinzip auch bei der Erhöhung der Einnahmen - denken Sie nur an die auch im Gemeinderat umstrittene Erhöhung der Grundsteuer.

Trotz dieser schwierigen Ausgangssituation ist es der Verwaltung und dem Gemeinderat im vergangenen Jahr gelungen, eine Vielzahl von Maßnahmen zur Entlastung des Verwaltungshaushalts auf den Weg zu bringen. Dafür danke ich allen, die daran mitgewirkt haben, angefangen von den Gemeinderäten über die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung bis hin zu den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern.

Dass dieses insgesamt nicht ausgereicht hat, um für 2004 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, hängt auch damit zusammen, dass die Stadt gegenüber 2003 eine um rund 3 Millionen Euro höhere Kreisumlage zu verkraften hat und die Novembersteuerschätzung uns weitere Einbußen bei den Einnahmen bescherte. Umso erfreulicher ist es, dass - wenn auch unter Schmerzen und erst im zweiten Versuch - am letzten Montag ein Hauhalt für das Jahr 2004 verabschiedet werden konnte."
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Nicht den Hauch einer Selbstkritik. Ihre Gegner sind unverantwortlich, Lobbyisten, suchen Pupularität und Wählerstimmen, unsachlich, wahltaktisch, medienwirksame Pupulisten und unvernünftig:
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"Es war ein schweres Ringen um diesen Kompromiss. Vielleicht nicht überraschend, wenn man bedenkt, in welcher Zeit wir leben. Wer will denn schon in mühevoller Kleinarbeit an einem Kompromiss stricken, für den keine Lorbeeren zu gewinnen sind? Wer will schon die Verantwortung für das Ganze mit übernehmen, wenn der Lobbyismus für die vielen Einzelinteressen das eigene Profil besser schärft, eine höhere Popularität mit sich bringt und sich so am Ende vielleicht sogar mehr Wählerstimmen gewinnen lassen? Wer stellt wahltaktische Überlegungen zurück und bemüht sich, der Sache insgesamt gerecht zu werden, wenn es viel medienwirksamer ist, mit populistischen Sprüchen die politischen Gegner zu anzugreifen und sich jeder vernünftigen und realisierbaren Lösung zu
verweigern?"
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Sonderschimpfe für die Tübinger Linke/PDS: Weshalb zahlt die Stadt weiter treu und brav an die L-Bank das Mietdefizit, obwohl die L-Bank auf der anderen Seite unseren Mietern das Geld entzieht, sie in den Konkurs treibt? Solange die OB aus falschem Stolz nicht alles tut, um aus der 15-jährigen Mietbindung herauszukommen, ist sie für das jährliche Defizit von weit über 600 000 Euro mitverantwortlich. Außerdem: Ist es nötig für dieses Projekt 2004 vorgezogene Grundstückskäufe im Horemer für 800 000 Euro vorzunehmen, obwohl eher ein Umdenken angebracht wäre?
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"Ich möchte mich an dieser Stelle nochmals bei allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten bedanken, die durch aktive - oder passive - Mitwirkung diesen Haushaltskompromiss ermöglicht haben, aber auch bei jenen, die über Monate an den vielen interfraktionellen Gesprächen teilgenommen haben, im Rahmen deren nach Lösungen gesucht wurde. Es gab nur eine Fraktion, die sich bei diesen Runden nicht beteiligt hat.

Keiner in der Verwaltung und im Gemeinderat hat es sich mit den Kürzungen leicht gemacht oder hat frohen Herzens entschieden, die Bürgerschaft mit der Grundsteuererhöhung stärker zu belasten. Wer aber die jetzt beschlossene Grundsteuererhöhung kritisiert, muss sagen, wie er die zusätzlich fehlende Million Euro bei den laufenden Ausgaben hätte einsparen wollen.

Die Kürzung von einer weiteren Million bei den laufenden Ausgaben hätte z.B. bedeutet, wir bauen weitere 25 Arbeitsplätze in der Stadtverwaltung ab und sprechen erstmals betriebsbedingte Kündigungen aus, oder wir streichen über 300 Kinderbetreuungsplätze, oder wir schließen nicht nur das Zimmertheater, das lediglich eine Einsparung von 250.000 Euro erbringen würde, sondern auch gleich die Musikschule - und das würde noch nicht einmal ausreichen um auf eine Einsparung von einer Million zu kommen. Daran ist leicht zu erkennen, wie schwierig die Aufgabe der Konsolidierung im Moment ist.

Auch denen, die immer wieder behaupten, die Sporthalle und der Technologiepark seien die Ursache allen Übels, muss mit dem Blick auf die Zahlen gesagt werden: Die Technologieförderung belastet den Haushalt 2004 mit 600.000 Euro anstatt - wie geplant - mit 300.000 Euro. Das ist richtig. Die Mehrbelastung des städtischen Haushaltes hängt mit der Krise der Biotechnologie zusammen, die den Gründerboom extrem verlangsamt und die Anzahl der Insolvenzen erhöht hat.

Dennoch hat die Technologieförderung der Stadt es ermöglicht, dass der Betreiber des Technologieparks allein für das erste Gebäude in Tübingen mehr als 20 Millionen Euro investiert hat. Auch der Neubau für die im Aufbau befindliche neue Abteilung der Max-Planck-Gesellschaft wäre
ohne das Projekt Technologiepark kaum denkbar gewesen.

Mit der Entscheidung für den Technologiepark wurde eine wichtige Weiche für die weitere Entwicklung der Stadt gestellt. Wer nicht in die künftige Entwicklung investiert, kann auch nicht gewinnen. Und eines haben wir - neben den Investitionen Dritter und neben den weiteren Arbeitsplätzen in der neuen Abteilung bei der Max-Planck-Gesellschaft - heute schon gewonnen. Es ist uns gelungen, das Klima für Unternehmensgründungen in Tübingen grundlegend zu verändern und vielen jungen Menschen nach der Universität eine Perspektive zu geben.

Eine Vielzahl neuer Arbeitsplätze im Bereich der Biotechnologie und der Informationstechnik wurden in der gesamten Region Tübingen/Reutlingen in den letzten Jahren geschaffen. Auch die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Universität hat sich durch das Vorhandensein eines solchen Technologieparks in unmittelbarer Nähe zur Universität und den Kliniken verbessert."
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Die OB unterstellt, wir wären gegen die TüArena gewesen. Wir waren nur mit einer Kostensteigerung von 6 auf 10 Millionen brutto nicht einverstanden. Außerdem liegen die Folgekosten bei etwa 10% der Investitionssumme. Die jährlichen Zusatzkosten von 250 000 Euro sind geschönt. Auch die Erwartung, dass ein Drittel über Sponsoren hereinkommen soll, wird sich als Luftbuchung herausstellen. Von enttäuschen Handwerkern zu sprechen, ist der reine Hohn. Kein Tübinger Handwerker war am Bau auf der Oberen Viehweide beteiligt, keiner bei der TüArena. Und plötzlich soll die TüArena jugendlichen Randgruppen auch noch das Klauen und Kiffen abgewöhnen.
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"Die neue Sporthalle belastet die laufenden Ausgaben des Jahres 2004 mit einem Betrag unter 100 000 Euro. Nach Inbetriebnahme der Halle werden es voraussichtlich 250 000 Euro Defizit pro Jahr sein. Schon dies zeigt, wie zweifelhaft manche Argumentation in der Öffentlichkeit ist. Die Ursache für unser strukturelles Defizit in Höhe von mehreren Millionen Euro schon im Jahr 2004 kann schon rein rechnerisch mit dieser Halle nicht zusammenhängen.

Natürlich vergrößert die Halle das laufende Defizit, so wie jeder neu geschaffene Kinderbetreuungsplatz oder jedes neu geschaffene Klassenzimmer. Natürlich hätten wir auf die 2,75 Millionen Euro Landeszuschuss verzichten und vom Bau der Halle absehen können. Mancher Handwerker in der Stadt wäre vielleicht enttäuscht gewesen, den vielen Kinder und Jugendlichen im Schul- und im Vereinssport hätten wir dann eben weiter keinen ausreichenden Raum für ihrer sportlichen Aktivitäten zur Verfügung stellen können. Für den Leistungs- und den Profisport hätte es in Tübingen dann eben keine Perspektiven gegeben, und die Stadt wäre in Zukunft um eine große Attraktion ärmer.

Die Mehrheit hat sich anders entschieden - und ich bin froh darüber. Im Vergleich zu vielen anderen Ausgaben ist diese Zusatzbelastung durchaus angemessen - und wer weiß, vielleicht hilft sie sogar, Kosten an anderer Stelle einzusparen. Nur ein Beispiel:

Wer die jüngste Entwicklung der Jugendhilfeausgaben im Landkreis betrachtet und weiß, dass in Tübingen alleine für Jugendhilfemaßnahmen im Zusammenhang mit dem so genannten "Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom" bei Kindern und Jugendlichen ein Millionenbetrag im Jahr aufgewendet werden - davon zahlt unsere Stadt 44 Prozent - , der kommt schon ins Grübeln, ob es bei derartigen Verhaltensauffälligkeiten keine anderen Lösungen gibt.

Für rund 250.000 Euro Zuschuss pro Jahr jedenfalls wird ein Sportzentrum geschaffen, das für tausende von Kindern und Jugendlichen im Sport Betätigungsmöglichkeiten bietet, im Schul-, im Vereins- und im Freizeitsport. Wer die Begeisterung vieler Kinder und Jugendlicher für den Basketballsport bei den Heimspielen des SV03 in der Uhlandhalle hautnah miterlebt, wer die hervorragende Jugendarbeit unserer Sportvereine näher betrachtet, der weiß, welch' integrative Kraft gerade der Sport für junge Menschen hat.

Dass wir mit dieser, in der Region einmaligen Sporthalle auch noch einen zusätzlichen Anziehungspunkt für unseren Standort schaffen, soll nicht unerwähnt bleiben. So wie wir zahlreiche überregional bedeutsame Kultureinrichtungen haben, die - wie übrigens auch die Universität - überall in der Welt nicht nur für sich selbst, sondern auch als Botschafter für unsere Stadt auftreten und Gäste nach Tübingen ziehen, so wirbt der SV03 mit seinen sportlichen Glanzleistungen in der 2. Bundesliga von Freiburg über Heidelberg bis nach Jena ebenfalls für uns. Gleiches gilt selbstverständlich für die Spitzenturnerinnen und die hervorragenden Leichtathleten. Die neue Sporthalle ist für Tübingen damit insgesamt eine große Chance.

Trotz der Grundsteuererhöhung für 2004 und den weiteren Kürzungen im Haushaltskompromiss sind unsere strukturellen Finanzprobleme nicht gelöst, aber mit dem Haushaltskompromiss wurde zumindest die Handlungsfähigkeit der Stadt wieder hergestellt. Die Verwaltung wird - gemeinsam mit dem Gemeinderat - den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung weiter gehen. Die nächsten Konsolidierungsrunden sind schon eingeläutet.

Wir werden auch in Zukunft die von Stadtactuar Sturm beschriebene Bahn nicht verlassen und uns weiter bemühen, Ausgaben möglichst zu beschränken und Einnahmen möglichst zu erhöhen."
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Und zum Schluss noch ein paar Drohungen. Der Firlefanz des gegängelten "Bürgerengagements" soll weiter gehen. Die Bürger sollen alles selber machen, mehr Steuern und Gebühren zahlen, damit ein weiteres Millionengrab in der Südstadt ausgehoben werden kann. Wie wäre es, wenn sich die Stadt auf ihre Kernkompetenz besänne, die Wirtschaft nicht mehr behinderte und nicht überall dort den Kopf hineinsteckte, wo sie nichts versteht? Ist der bisher angerichtete Vermögensschaden von 25 Millionen Euro bei der Oberen Viehweide, der TüArena, den automatischen Parkhäusern der Beraterausgaben für Arthur Andersen und Arras und beim Nicht-Rückkauf der gestohlenen Grafiken nicht genug?
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"In diesem Sinne sollten wir in den kommenden Wochen und Monaten alle Chancen nutzen, die weitere Entwicklung unserer Stadt aktiv voranzubringen. Dazu gehört zum Beispiel:

1. Der Ausbau des Bürgerengagements. In unserer Stadt gibt es bereits heute ein vielfältiges Engagement; allen sei dafür Dank gesagt. Dennoch werden wir diesen Bereich des bürgerschaftlichen Engagements weiter ausbauen und um noch mehr bürgerschaftliche Mitarbeit und Mitverantwortung werben müssen. Bei vielen kommunalen Aufgaben werden wir verstärkt versuchen, auf die Arbeit von Freiwilligen zurückzugreifen. Dies sollten wir nicht als eine Last empfinden.

2. Die Entwicklung von Gewerbebrachen. Mit Hilfe unserer gestärkten und neu ausgerichteten Wirtschaftsförderungsgesellschaft müssen wir - ähnlich der Kultivierung der Schafweiden im 19. Jahrhundert - die Gewerbebrachen nutzen, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und - mittel- und langfristig - weitere Flächen für die zukünftige Gewerbeentwicklung zu sichern. Gerade junge Menschen, die z.B. im Bereich der Universität, der Kliniken oder des Technologieparks oder in einem unserer Handwerksbetriebe arbeiten, sollten eine realistische Möglichkeit haben, auch mit ihrer Familie in Tübingen zu bleiben und nicht aus wirtschaftlichen Gründen ins Umland abwandern zu müssen. Gerade angesichts der knapper werdenden Flächen in der Südstadt ist die Brachenentwicklung in nächster Zeit von zentraler Bedeutung. Nur durch ein moderates Bevölkerungswachstum werden wir in den nächsten Jahren unsere gut ausgebaute Infrastruktur finanzieren können. Nur durch eine kontinuierliche Bautätigkeit wird das örtliche Handwerk unterstützt.

3. Stärkung der Altstadt. Das Entwicklungskonzept für die Tübinger Altstadt kann zwar nicht alle Probleme unserer Innenstadt lösen, aber es kann die Beteiligten dabei unterstützen, die große Herausforderung, vor der alle Innenstädte stehen, besser zu meistern.

4. Verbesserung des Stadtmarketings. Für eine bessere Vermarktung unserer Stadt gibt es noch einiges zu tun. Das gemeinsam mit der Universität ins Leben gerufene Projekt "Tübinger Sommer" sollte als eine Möglichkeit begriffen werden, unsere Position im Wettbewerb um Kultur- und Bildungstouristen auszubauen. Dieses Projekt basiert auf den Stärken unserer Stadt und wird mit den Bestandteilen Sommeruniversität, Sommerfestival und Ausstellung in der Kunsthalle sowie dem herausragenden gastronomischen Angebot auf der Platanenallee ein so interessantes Sommerprogramm anbieten können, dass Tübingen als Reiseziel noch attraktiver wird."