Donnerstag, 4. März 2004
Eugen Höschele, Gerd Weimer, Ulla Schreiber: Drei überflüssige Bürgermeister, von Russ-Scherer kaltgestellt.
abrenner, 15:43h
Redebeitrag von Stadtrat Anton Brenner zum Thema Verwaltungsreform, am 1. März 2004 im Tübinger Gemeinderat:
Anton Brenner, Stadtrat der Tübinger Linken / PDS
"Frau Oberbürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen,
die Aufteilung der Verwaltung in Fachbereiche - mit Ausnahme des Zuschnitts des Fachbereichs Kultur - möchten wir nicht kritisieren. Dies wäre auch ohne externe Beratung möglich gewesen. Wir wissen alle, dass es eher Zufälle waren, die manche Neuorganisation ermöglicht haben. Dass ein Leiter des Baurechtsamts Bischof wird, hätte auch McKinsey nicht steuern können.
Sie wissen, dass wir von der ganzen Phraseologie nicht viel halten. Die Arbeit der Frau Schmincke, von Frau Dr. Hartmann, von Frau Omran und Herrn Heß wird auch nicht besser, wenn sie in KompetenzCenter Schmincke, Hartmann, Omran und Heß umbenannte werden. Wir behalten uns vor, Frau Dr. Hartmann weiter mit Frau Dr. und nicht mit KompetenzCenter Hartmann anzusprechen.
Jedem von uns ist klar, dass es zwei Möglichkeiten der Verwaltungsorganisation gibt.
1. Das Beigeordneten-Modell, wie es in Tübingen Tradition war.
2. Das Fachbereichsmodell, ohne weitere Bürgermeister. Hier macht eine Führungsunterstützung Sinn.
Wir sollten offen aussprechen, dass wir bis zum Ablauf der Amtszeiten der Beigeordneten Gerd Weimer, Eugen Höschele und Ulla Schreiber ein Mischmasch-Modell haben. Hinter jedem Bürgermeister steht "kw", kann wegfallen. Wenn Sie, Frau Oberbürgermeisterin, konsequent sind, werden diese Stellen wegfallen.
Wir wissen nicht, welches Modell besser ist. Die Versorgungsmentalität der großen Fraktionen haben wir stets kritisiert. In einem Kuhhandel bekam die SPD ihren Bürgermeister Gerd Weimer und die CDU ihren Bürgermeister Eugen Höschele. Mit Wohlverhalten hat sich die AL eine eigene Bürgermeisterin erkauft.
Wir haben uns dem gemeinsamen Antrag - den Fachbereich Kultur betreffend - angeschlossen. Wenn Ihnen, Frau Oberbürgermeisterin, ein Antrag nicht passt, lassen Sie erst gar nicht darüber abstimmen. Sie tun also sowieso, was Sie wollen. Deshalb wundern wir uns, dass der Gemeinderat hunderte von Stunden diskutiert hat, obwohl wir letztendlich doch nichts verändern können.
Die Frau Oberbürgermeisterin trägt die Verantwortung dafür, wie sie ihren Laden organisiert. Deshalb braucht sie unsere Unterstützung nicht. Sie würde nur dazu dienen, dass sie sich bei einem Scheitern hinter dem Gemeinderatsvotum verstecken könnte."
Der Bericht des Schwäbischen Tagblatts hatte wie so oft, mit den Tatsachen nichts zu tun. Sepp Wais erfand folgendes:
"Mit Ausnahme der TÜL/PDS stimmten alle Fraktionen mit der OB überein, dass das Haupt- und das Personalamt zum "Fachbereich Interne Dienste" zusammengelegt und das Kulturamt titularisch zum Fachbereich Kultur aufgewertet werden sollen."
Anton Brenner, Stadtrat der Tübinger Linken / PDS
"Frau Oberbürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen,
die Aufteilung der Verwaltung in Fachbereiche - mit Ausnahme des Zuschnitts des Fachbereichs Kultur - möchten wir nicht kritisieren. Dies wäre auch ohne externe Beratung möglich gewesen. Wir wissen alle, dass es eher Zufälle waren, die manche Neuorganisation ermöglicht haben. Dass ein Leiter des Baurechtsamts Bischof wird, hätte auch McKinsey nicht steuern können.
Sie wissen, dass wir von der ganzen Phraseologie nicht viel halten. Die Arbeit der Frau Schmincke, von Frau Dr. Hartmann, von Frau Omran und Herrn Heß wird auch nicht besser, wenn sie in KompetenzCenter Schmincke, Hartmann, Omran und Heß umbenannte werden. Wir behalten uns vor, Frau Dr. Hartmann weiter mit Frau Dr. und nicht mit KompetenzCenter Hartmann anzusprechen.
Jedem von uns ist klar, dass es zwei Möglichkeiten der Verwaltungsorganisation gibt.
1. Das Beigeordneten-Modell, wie es in Tübingen Tradition war.
2. Das Fachbereichsmodell, ohne weitere Bürgermeister. Hier macht eine Führungsunterstützung Sinn.
Wir sollten offen aussprechen, dass wir bis zum Ablauf der Amtszeiten der Beigeordneten Gerd Weimer, Eugen Höschele und Ulla Schreiber ein Mischmasch-Modell haben. Hinter jedem Bürgermeister steht "kw", kann wegfallen. Wenn Sie, Frau Oberbürgermeisterin, konsequent sind, werden diese Stellen wegfallen.
Wir wissen nicht, welches Modell besser ist. Die Versorgungsmentalität der großen Fraktionen haben wir stets kritisiert. In einem Kuhhandel bekam die SPD ihren Bürgermeister Gerd Weimer und die CDU ihren Bürgermeister Eugen Höschele. Mit Wohlverhalten hat sich die AL eine eigene Bürgermeisterin erkauft.
Wir haben uns dem gemeinsamen Antrag - den Fachbereich Kultur betreffend - angeschlossen. Wenn Ihnen, Frau Oberbürgermeisterin, ein Antrag nicht passt, lassen Sie erst gar nicht darüber abstimmen. Sie tun also sowieso, was Sie wollen. Deshalb wundern wir uns, dass der Gemeinderat hunderte von Stunden diskutiert hat, obwohl wir letztendlich doch nichts verändern können.
Die Frau Oberbürgermeisterin trägt die Verantwortung dafür, wie sie ihren Laden organisiert. Deshalb braucht sie unsere Unterstützung nicht. Sie würde nur dazu dienen, dass sie sich bei einem Scheitern hinter dem Gemeinderatsvotum verstecken könnte."
Der Bericht des Schwäbischen Tagblatts hatte wie so oft, mit den Tatsachen nichts zu tun. Sepp Wais erfand folgendes:
"Mit Ausnahme der TÜL/PDS stimmten alle Fraktionen mit der OB überein, dass das Haupt- und das Personalamt zum "Fachbereich Interne Dienste" zusammengelegt und das Kulturamt titularisch zum Fachbereich Kultur aufgewertet werden sollen."