Dienstag, 4. Mai 2004
Große Mehrheit des Gemeinderats (AL, CDU, FL, FDP, TÜL/PDS und Stadtrat Stenz WUT) rügt Russ-Scherer
abrenner, 16:50h
3. Mai 2004. Weil die Oberbürgermeisterin lieber das Geld nahm, statt gestohlene Bilder zurückzukaufen, wurde sie jetzt von einer satten Gemeinderatsmehrheit gerügt. Ein gemeinsamer Antrag von AL, FDP, FL und TÜL/PDS ging voraus, dem sich ursprünglich auch die CDU angeschlossen hatte. CDU-Bürgermeister Höschele schwatzte der Fraktion im Auftrag der Oberbürgermeisterin die Unterschrift wieder ab. Gleichwohl stimmte die große Mehrheit auch der CDU-Fraktion für einen Rüffel.
Für die TÜL/PDS-Fraktion sagte Anton Brenner:
"Die Regierungspartei SPD sieht das möglicherweise anders. Wir teilen die Meinung von Herrn Hölscher von der AL. Ein Nicht-Rückkauf ist gleichbedeutend mit einem Verkauf. Wenn der Gemeinderat das durchgehen lässt, dann ist ihm nicht mehr zu helfen. Sie fordern damit die Oberbürgermeisterin auf, noch rücksichtsloser mit dem Gemeinderat umzugehen. Offensichtlich brauchen Sie das so. Wer in dieser Sache der Oberbürgermeisterin zustimmt, hat jede Selbstachtung verloren."
Für die TÜL/PDS-Fraktion sagte Anton Brenner:
"Die Regierungspartei SPD sieht das möglicherweise anders. Wir teilen die Meinung von Herrn Hölscher von der AL. Ein Nicht-Rückkauf ist gleichbedeutend mit einem Verkauf. Wenn der Gemeinderat das durchgehen lässt, dann ist ihm nicht mehr zu helfen. Sie fordern damit die Oberbürgermeisterin auf, noch rücksichtsloser mit dem Gemeinderat umzugehen. Offensichtlich brauchen Sie das so. Wer in dieser Sache der Oberbürgermeisterin zustimmt, hat jede Selbstachtung verloren."