Mittwoch, 5. Mai 2004
Russ-Scherer lügt, dass sich die Tübinger Rathausbalken biegen
abrenner, 21:09h
Aus einem Bericht des Schwäbischen Tagblatts vom 5. Mai 2004:
"Frühere Planungen waren auf das Depot beschränkt, das die Stadt vor bald 15 Jahren dem Bund für 2,68 Millionen Euro abgekauft hatte. Zusammen mit den Schuld-Zinsen (386000), den Kosten für Abbruch der Heeresbäckerei (210000), für Altlastensanierung (16000) und Planung (63000) belaufen sich die städtischen Ausgaben auf 3,35 Millionen Euro.
...
Aus dem bereits realisierten Verkauf einer Teilfläche an die Firma Kemmler (516000), aus bisherigen Mieteinnahmen (160000), aus dem jetzigen Verkauf (1,5 Millionen) und dem für später vorgesehenen Verkauf einer weiteren Fläche (700000) kalkuliert die Verwaltung mit Einnahmen von knapp 2,9 Millionen Euro. Unterm Strich würde nach bisheriger Rechnung also an der Stadt ein Verlust von rund 480000 Euro hängen bleiben. Daraus entwickelte sich ein kurzer und heftiger Wortwechsel zwischen Anton Brenner (TÜL/PDS) und der Oberbürgermeisterin. Brenner bezifferte den Verlust weit höher, Brigitte Russ-Scherer wies seine Darstellung als „Lüge“ zurück. Folgenreicher könnte sein, dass Sprecher etlicher Fraktionen darauf drängten, das Projekt für die Stadt wenigstens kostendeckend zu gestalten.
...
Ehe über die Sachanträge abgestimmt wurde, wies der Rat mit sehr großer Mehrheit einen Vertagungsantrag der TÜL/PDS zurück."
So weit das Schwäbische Tagblatt. Nicht berichtet wurde, dass vor Anton Brenner der Fraktionsvorsitzende der UFW, der ehemalige Direktor der Tübinger Volksbank vorgerechnet hatte, dass etwa 8 bis 900000 Euro Zinsen statt der von der Oberbürgermeisterin angegebenen 386 000 Euro angefallen sind. Stadtrat Friesch hatte die Zahlen im Jahre 2001 erhoben. Inzwischen haben wir das Jahr 2004. Bei einem bei der Stadt sonst üblichen kalkulatorischen Zinssatz von 6 Prozent kommen zu den 800000 Euro angelaufenen Zinsen des Jahres 2001 weitere 603900 Euro Zinsen für die drei Jahre hinzu (ohne Berechnung der Zinseszinsen). Statt 480 000 blieben also mindestens 1,5 Millionen Euro Defizit bei der Stadt hängen. Wenn jemand lügt, dann die Oberbürgermeisterin, und zwar so, dass sich die dicken Balken im Rathaus biegen. Generell trickst Russ-Scherer mit den Zahlen. Bei den Abwassergebühren werden selbstverständlich die vollen kalkulatorischen Kosten (Verzinsung und Abschreibung des Abwassernetzes) in die Gebührenkalkulation eingerechnet. Wenn an die Vereine etwas weitervermietet wird, werden 6 Prozent kalkulatorische Kosten als Mietgrundlage gerechnet. Wenn es aber darum geht, eigene Defizit-Projekte schön zu rechnen, werden diese Kosten vergessen. Das war bei der Oberen Viehweide so. Das war bei der ersten Vorlage der Gebührenkalkulation für die TüArena so. Jeder Hausbesitzer weiß, dass er sich etwas vormacht, wenn er meint, im Gegensatz zum Mieter zahle er nichts für sein Haus. Wer für 500 000 Euro ein Haus gebaut hat, hätte diese Summe ja auch für 6% anlegen können, könnte also von den Zinsen in Höhe von 30 000 Euro jährlich oder 2500 Euro monatlich etwas mieten.
"Frühere Planungen waren auf das Depot beschränkt, das die Stadt vor bald 15 Jahren dem Bund für 2,68 Millionen Euro abgekauft hatte. Zusammen mit den Schuld-Zinsen (386000), den Kosten für Abbruch der Heeresbäckerei (210000), für Altlastensanierung (16000) und Planung (63000) belaufen sich die städtischen Ausgaben auf 3,35 Millionen Euro.
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Aus dem bereits realisierten Verkauf einer Teilfläche an die Firma Kemmler (516000), aus bisherigen Mieteinnahmen (160000), aus dem jetzigen Verkauf (1,5 Millionen) und dem für später vorgesehenen Verkauf einer weiteren Fläche (700000) kalkuliert die Verwaltung mit Einnahmen von knapp 2,9 Millionen Euro. Unterm Strich würde nach bisheriger Rechnung also an der Stadt ein Verlust von rund 480000 Euro hängen bleiben. Daraus entwickelte sich ein kurzer und heftiger Wortwechsel zwischen Anton Brenner (TÜL/PDS) und der Oberbürgermeisterin. Brenner bezifferte den Verlust weit höher, Brigitte Russ-Scherer wies seine Darstellung als „Lüge“ zurück. Folgenreicher könnte sein, dass Sprecher etlicher Fraktionen darauf drängten, das Projekt für die Stadt wenigstens kostendeckend zu gestalten.
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Ehe über die Sachanträge abgestimmt wurde, wies der Rat mit sehr großer Mehrheit einen Vertagungsantrag der TÜL/PDS zurück."
So weit das Schwäbische Tagblatt. Nicht berichtet wurde, dass vor Anton Brenner der Fraktionsvorsitzende der UFW, der ehemalige Direktor der Tübinger Volksbank vorgerechnet hatte, dass etwa 8 bis 900000 Euro Zinsen statt der von der Oberbürgermeisterin angegebenen 386 000 Euro angefallen sind. Stadtrat Friesch hatte die Zahlen im Jahre 2001 erhoben. Inzwischen haben wir das Jahr 2004. Bei einem bei der Stadt sonst üblichen kalkulatorischen Zinssatz von 6 Prozent kommen zu den 800000 Euro angelaufenen Zinsen des Jahres 2001 weitere 603900 Euro Zinsen für die drei Jahre hinzu (ohne Berechnung der Zinseszinsen). Statt 480 000 blieben also mindestens 1,5 Millionen Euro Defizit bei der Stadt hängen. Wenn jemand lügt, dann die Oberbürgermeisterin, und zwar so, dass sich die dicken Balken im Rathaus biegen. Generell trickst Russ-Scherer mit den Zahlen. Bei den Abwassergebühren werden selbstverständlich die vollen kalkulatorischen Kosten (Verzinsung und Abschreibung des Abwassernetzes) in die Gebührenkalkulation eingerechnet. Wenn an die Vereine etwas weitervermietet wird, werden 6 Prozent kalkulatorische Kosten als Mietgrundlage gerechnet. Wenn es aber darum geht, eigene Defizit-Projekte schön zu rechnen, werden diese Kosten vergessen. Das war bei der Oberen Viehweide so. Das war bei der ersten Vorlage der Gebührenkalkulation für die TüArena so. Jeder Hausbesitzer weiß, dass er sich etwas vormacht, wenn er meint, im Gegensatz zum Mieter zahle er nichts für sein Haus. Wer für 500 000 Euro ein Haus gebaut hat, hätte diese Summe ja auch für 6% anlegen können, könnte also von den Zinsen in Höhe von 30 000 Euro jährlich oder 2500 Euro monatlich etwas mieten.