... newer stories
Samstag, 29. November 2003
Anton Brenner: Anfrage im Gemeinderat bezüglich Walter Jens
tuel-pds, 19:31h
Tübingen, 27. November 2003
Als es um die Ehrenbürgerschaft des über 90-jährigen Herbergsvaters der Obdachlosen, Herrn Beyer, ging, regte Stadtrat Riethmüller an, eventuelle Nazi-Verstrickungen zu überprüfen. Dies wurde ihm zugesagt. Und es wurde darüber berichtet, dass nichts über eine Nazi-Vergangenheit vorliege.
Wenn eine Erkenntnis wie eine NSDAP-Mitgliedschaft aufgetaucht wäre, hätte dies für Herrn Beyer ernste Konsequenzen gehabt. Einen Ehrenbürger Beyer hätte es dann nicht gegeben.
Hat die Stadt Tübingen eine ähnliche Überprüfung im Fall Walter Jens veranlasst?
Wenn nicht: Weshalb kam es zu dieser Ungleichbehandlung von Herrn Jens?
Wird es eine Aussprache im Ältestenrat über den Fall des Ehrenbürgers Walter Jens und dessen Verhehlung seiner NSDAP-Mitgliedschaft geben?
Anton Brenner, Stadtrat der Tübinger Linken/ PDS
Als es um die Ehrenbürgerschaft des über 90-jährigen Herbergsvaters der Obdachlosen, Herrn Beyer, ging, regte Stadtrat Riethmüller an, eventuelle Nazi-Verstrickungen zu überprüfen. Dies wurde ihm zugesagt. Und es wurde darüber berichtet, dass nichts über eine Nazi-Vergangenheit vorliege.
Wenn eine Erkenntnis wie eine NSDAP-Mitgliedschaft aufgetaucht wäre, hätte dies für Herrn Beyer ernste Konsequenzen gehabt. Einen Ehrenbürger Beyer hätte es dann nicht gegeben.
Hat die Stadt Tübingen eine ähnliche Überprüfung im Fall Walter Jens veranlasst?
Wenn nicht: Weshalb kam es zu dieser Ungleichbehandlung von Herrn Jens?
Wird es eine Aussprache im Ältestenrat über den Fall des Ehrenbürgers Walter Jens und dessen Verhehlung seiner NSDAP-Mitgliedschaft geben?
Anton Brenner, Stadtrat der Tübinger Linken/ PDS
... link
Freitag, 28. November 2003
Friedensplenum: Stellungnahme zum Sparzwang der Kommune
felwing, 16:16h
Di, 7. Oktober 2003
Das Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen meldet sich als ein von der Stadt unterstützter Verein zur Lage der Stadtfinanzen und dem drohenden Sparhaushalt 2004 zu Wort. Tübingen ist keine Insel. Die Stadtverwaltung
reagiert wie fast alle Kommunen in der Bundesrepublik auf die schlecht gemachte Finanzlage mit Abbau im sozialen und kulturellen Sektor. Diese erzwungenen Sparkonzepte tragen mit zur Zerschlagung des Sozialstaates bei und gefährden den sozialen Frieden auch hier.
Die umseitige Grafik zeigt plakativ die zwei Möglichkeiten der bundesweiten Verwendung von Steuergeldern: Waffenbeschaffungsprogramme in Milliardenhöhe oder zivile Alternativen. Wir stehen für konsequente Abrüstung ein, damit die Gelder frei werden, die bis in die Kommunen hinunter weitergereicht und in gesellschaftlich notwendige und nützliche Einrichtungen inverstiert werden können. Zivile Alternativen schaffen auch zivile Arbeitsplätze.
Wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit durch Abrüstung. Arme Städte und einen armen Staat können sich nur die Reichen leisten.
Abrüstung statt Sozialabbau!
Sie können sich an unserer Unterschriftenkampagne beteiligen.
Mehr Informationen unter: www.friedensplenum-tuebingen.de
Das Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen meldet sich als ein von der Stadt unterstützter Verein zur Lage der Stadtfinanzen und dem drohenden Sparhaushalt 2004 zu Wort. Tübingen ist keine Insel. Die Stadtverwaltung
reagiert wie fast alle Kommunen in der Bundesrepublik auf die schlecht gemachte Finanzlage mit Abbau im sozialen und kulturellen Sektor. Diese erzwungenen Sparkonzepte tragen mit zur Zerschlagung des Sozialstaates bei und gefährden den sozialen Frieden auch hier.
Die umseitige Grafik zeigt plakativ die zwei Möglichkeiten der bundesweiten Verwendung von Steuergeldern: Waffenbeschaffungsprogramme in Milliardenhöhe oder zivile Alternativen. Wir stehen für konsequente Abrüstung ein, damit die Gelder frei werden, die bis in die Kommunen hinunter weitergereicht und in gesellschaftlich notwendige und nützliche Einrichtungen inverstiert werden können. Zivile Alternativen schaffen auch zivile Arbeitsplätze.
Wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit durch Abrüstung. Arme Städte und einen armen Staat können sich nur die Reichen leisten.
Abrüstung statt Sozialabbau!
Sie können sich an unserer Unterschriftenkampagne beteiligen.
Mehr Informationen unter: www.friedensplenum-tuebingen.de
... link
Donnerstag, 27. November 2003
Termine
tuel-pds, 06:05h
Die Gemeinderatsfraktion und unsere Kreisräte tagen normalerweise donnerstags um 20 Uhr in der Ammergasse 14. Die genauen Termine im Januar werden demnächst hier bekannt gegeben.
Montag, 10. Januar 2005, 16.15 Uhr
Sitzung des Planungsausschusses
Großer Sitzungssaal des Rathauses
http://www.tuebingen.de/ratsdokumente/1568_10968.html
Montag, 10. Januar 2005, 18 Uhr
Montagsdemonstration gegen Hartz IV
Treffpunkt Europaplatz
Montag, 17. Januar 2005, 18 Uhr
Montagsdemonstration gegen Hartz IV
Treffpunkt Europaplatz
Donnerstag, 20. Januar 2005, 20 Uhr
Mitgliederversammlung der Tübinger Linken e.V.
Bericht Vorstand, Kassenbericht, Vorstandswahl, Aussprache zur Arbeit der Fraktion, Vorhaben 2005
Linkes Forum, Ammergasse 14
Montag, 24. Januar 2005, 18 Uhr
Montagsdemonstration gegen Hartz IV
Treffpunkt Europaplatz
Montag, 31. Januar 2005, 18 Uhr
Montagsdemonstration gegen Hartz IV
Treffpunkt Europaplatz
Mittwoch, 2. Februar 2005, 20 Uhr
Kreismitgliederversammlung der PDS
Linkes Forum, Ammergasse 14
weitere Termine in Tübingen:
http://www.social-forum.de
... link
Walter Jens: »Reiner Karteivorgang«
tuel-pds, 01:26h
Reutlinger Generalanzeiger, Mi 26.11.2003
NSDAP-Mitgliedschaft - Der Tübinger Literaturwissenschaftler Walter Jens hat ein gutes Gewissen
»Reiner Karteivorgang«
TÜBINGEN. Der Tübinger Literaturwissenschaftler Walter Jens hat im Zusammenhang mit seiner jetzt entdeckten NSDAP-Mitgliedschaft »ein reines Gewissen«. Er habe nichts zu verbergen und es habe für ihn auch nie einen Grund zum Vertuschen gegeben, »aber ich muss ja von der eigenen Vergangenheit erst einmal etwas wissen, bevor man sich outen kann«, sagte Jens. Ein Antrag auf Parteimitgliedschaft liege nicht vor und eine Mitgliedskarte sei ihm nie ausgehändigt worden. »Das muss ein reiner Karteivorgang eines HJ-Jahrgangs gewesen sein.«
Der 80-jährige Ehrenpräsident der Berliner Akademie der Künste reagierte damit auf die Darstellung des im Dezember erscheinenden »Internationalen Germanistenlexikons 1800-1950«. Danach ist Jens am 1. September 1942 in die NSDAP aufgenommen worden. Dies gilt den Akten zufolge unter anderem auch für die Germanisten Peter Wapnewski und Walter Höllerer.
Ganze Jahrgänge übernommen
«Ich war kein Widerstandskämpfer. Ich war in der Hitler-Jugend, ich war 19«, sagte Jens jetzt dazu. Wenn er als Jugendlicher einen Fehler gemacht haben sollte, dann habe er ihn »weiß Gott wieder gutgemacht«. Er denke nicht daran, sich nach über 60 Jahren einem »Spruchkammer-Verfahren« zu stellen. Er werde jedoch alles tun, um zu beweisen, dass es seinerzeit die Überführung von ganzen Jahrgängen der Hitler-Jugend und anderer Organisationen oder Teilen von ihnen gegeben habe, wofür es eine Reihe von Zeugen gebe. »Davon haben höchstens die Eliten der HJ etwas erfahren.«
Vielleicht ein »Generalwisch«
Einen Grund zum Vertuschen habe er nicht, betonte Jens. »Das war nach bestem Wissen und Gewissen bis zum Erweis des Gegenteils ein reiner Karteivorgang. Ich hatte und habe ein reines Gewissen. Aber niemand kann Irrtümer ausschließen, dass zum Beispiel auf einer großen Versammlung damals ein »Generalwisch« unterschrieben wurde.« Er habe auch nie Mitgliedsbeitrag gezahlt. »Ich war wohl, wie Wapnewski sagt, ein unwissender Parteigenosse. Auch damit muss man sich selbst konfrontieren, wenn man es im Nachhinein erfährt. Natürlich denkt man jetzt über seine eigene Vergangenheit nach, ohne dass ich etwas zu korrigieren hätte.«
Stadtrat Anton Brenner (TÜL/PDS) hat gefordert, den Ältestenrat des Tübinger Gemeinderats einzuberufen. »Wir müssen darüber beraten, wie wir damit umgehen, dass wir ein ehemaliges NSdAP-Mitglied zum Ehrenbürger Tübingens gemacht haben.« Walter Jens ist am 1. Dezember vergangenen Jahres zusammen mit der Nobelpreisträgerin Christiane Nüsslein-Volhard und dem Theologen Hans Küng zum Tübinger Ehrenbürger ernannt worden. (dpa/GEA)
NSDAP-Mitgliedschaft - Der Tübinger Literaturwissenschaftler Walter Jens hat ein gutes Gewissen
»Reiner Karteivorgang«
TÜBINGEN. Der Tübinger Literaturwissenschaftler Walter Jens hat im Zusammenhang mit seiner jetzt entdeckten NSDAP-Mitgliedschaft »ein reines Gewissen«. Er habe nichts zu verbergen und es habe für ihn auch nie einen Grund zum Vertuschen gegeben, »aber ich muss ja von der eigenen Vergangenheit erst einmal etwas wissen, bevor man sich outen kann«, sagte Jens. Ein Antrag auf Parteimitgliedschaft liege nicht vor und eine Mitgliedskarte sei ihm nie ausgehändigt worden. »Das muss ein reiner Karteivorgang eines HJ-Jahrgangs gewesen sein.«
Der 80-jährige Ehrenpräsident der Berliner Akademie der Künste reagierte damit auf die Darstellung des im Dezember erscheinenden »Internationalen Germanistenlexikons 1800-1950«. Danach ist Jens am 1. September 1942 in die NSDAP aufgenommen worden. Dies gilt den Akten zufolge unter anderem auch für die Germanisten Peter Wapnewski und Walter Höllerer.
Ganze Jahrgänge übernommen
«Ich war kein Widerstandskämpfer. Ich war in der Hitler-Jugend, ich war 19«, sagte Jens jetzt dazu. Wenn er als Jugendlicher einen Fehler gemacht haben sollte, dann habe er ihn »weiß Gott wieder gutgemacht«. Er denke nicht daran, sich nach über 60 Jahren einem »Spruchkammer-Verfahren« zu stellen. Er werde jedoch alles tun, um zu beweisen, dass es seinerzeit die Überführung von ganzen Jahrgängen der Hitler-Jugend und anderer Organisationen oder Teilen von ihnen gegeben habe, wofür es eine Reihe von Zeugen gebe. »Davon haben höchstens die Eliten der HJ etwas erfahren.«
Vielleicht ein »Generalwisch«
Einen Grund zum Vertuschen habe er nicht, betonte Jens. »Das war nach bestem Wissen und Gewissen bis zum Erweis des Gegenteils ein reiner Karteivorgang. Ich hatte und habe ein reines Gewissen. Aber niemand kann Irrtümer ausschließen, dass zum Beispiel auf einer großen Versammlung damals ein »Generalwisch« unterschrieben wurde.« Er habe auch nie Mitgliedsbeitrag gezahlt. »Ich war wohl, wie Wapnewski sagt, ein unwissender Parteigenosse. Auch damit muss man sich selbst konfrontieren, wenn man es im Nachhinein erfährt. Natürlich denkt man jetzt über seine eigene Vergangenheit nach, ohne dass ich etwas zu korrigieren hätte.«
Stadtrat Anton Brenner (TÜL/PDS) hat gefordert, den Ältestenrat des Tübinger Gemeinderats einzuberufen. »Wir müssen darüber beraten, wie wir damit umgehen, dass wir ein ehemaliges NSdAP-Mitglied zum Ehrenbürger Tübingens gemacht haben.« Walter Jens ist am 1. Dezember vergangenen Jahres zusammen mit der Nobelpreisträgerin Christiane Nüsslein-Volhard und dem Theologen Hans Küng zum Tübinger Ehrenbürger ernannt worden. (dpa/GEA)
... link
Afrobrasil weiter auf dem Marktplatz
tuel-pds, 01:18h
Reutlinger Generalanzeiger, Mi 26.11.2003
Festival - Stadträte lehnen Verlegung in die Thiepval-Kaserne ab. Ablauf nach dem im Sommer erprobten Muster
Afrobrasil weiter auf dem Marktplatz
Alles wie gehabt, aber ein dritter Festivaltag wie beim Landesjubiläum mit Cassandra Wilson bleibt die Ausnahme.
VON JOACHIM KREIBICH
TÜBINGEN. Die Pläne für eine Verlegung sind vom Tisch. Der Zoo soll auch im nächsten Jahr sein Afrobrasil-Festival auf dem Tübinger Marktplatz ausrichten dürfen. Und zwar nach dem Muster von diesem Sommer mit Konzerten freitags und samstags und mit einer zusätzlichen Off-Bühne auf dem Haagtor-Platz.
Kulturbürgermeister Gerd Weimer hatte eindringlich gewarnt. Tübingen profitiere von dem Groß-Ereignis. Eine Verlegung könnte das Aus für Afrobrasil bedeuten. Weitere Einschränkungen wie ein Aufbau der Bühne erst am Vortag ab 16 Uhr hätten die gleiche Wirkung: »Das wäre der K.o.«
Weimer hatte sich selbst ein Bild gemacht und wandte sich auch gegen ein Verbot der Off-Bühne. »Ich war dort. Es war schön, es war voll.«
Vor allem AL und TÜL/PDS machten sich für einen Umzug in die Thiepval-Kaserne stark und nannten weitere Kritik-Punkte. Doch auch aus anderen Fraktionen waren Stimmen zu hören, die dafür plädierten, lärmgeplagten Anwohnern und von der Marktplatz-Sperrung betroffenen Marktbeschickern und Händlern entgegenzukommen.
Doch diese sind nach Beobachtung von Gerd Weimer in der Beurteilung des Festivals längst nicht einer Meinung. Bei allen Treffen mit Händlern und Anwohnern hätten sich sowohl Befürworter als auch Gegner zu Wort gemeldet. »Wir haben mit allen potenziell Betroffenen gesprochen. Überall gibt's Fans von Afrobrasil.« Hermann-Arndt Riethmüller (WUT) bekannte: »Der Riss geht mitten durch die Familie.«
»Leere Drohung«
Helga Vogel blieb hart. Zwei Tage reichten völlig aus, fand die AL-Rätin, aufs Haagtor könne ganz verzichtet werden, weil dort nur Musik von der Konserve laufe. Weil man dem Zoo zum Landes-Jubiläum 2002 den kleinen Finger gereicht und einen dritten Konzert-Abend genehmigt habe, wolle der nun die ganze Hand und wiederhole seine Forderung nach genereller Ausweitung des Festivals auf einen dritten Tag. Samstag/Sonntag wäre nach Auffassung der Alternativen die bessere Kombination als Freitag/Samstag gewesen.
Den Marktplatz sollte der Zoo nach dem Willen einiger Stadträte nur noch in den Jahren kriegen, in denen kein Stadtfest gefeiert wird. Der Umzug in die Thiepval-Kaserne sei durchaus vernünftig. Vogel: »Die bietet eine genauso interessante Kulisse.« Dietmar Schöning (FDP) wollte zumindest andere Verlegungs-Möglichkeiten geprüft wissen.
Anton Brenner (TÜL/PDS) provozierte die Rathaus-Spitze, indem er den »leer stehenden Technologie-Park« als Ausweich-Möglichkeit vorschlug. Der PDS-Mann hält den Hinweis der Veranstalter, bei einer Verlegung sei das Festival gefährdet, für eine »leere Drohung« und bezichtigte die Stadtverwaltung der »Kumpanei mit dem Zoo.« Mit einer Verlegung sei den Veranstaltern letztlich sogar gedient. Marktplatz-Anwohner drohten bereits mit Muster-Prozessen.
Sprecher von CDU und SPD verwiesen auf ein im September ergangenes Urteil des Bundesgerichtshofs, in dem ein vergleichbarer Fall entschieden wurde. Bürgermeister Weimer sieht das Votum der Tübinger Stadtverwaltung fürs Festival durch dieses Urteil sogar bestätigt, mochte jedoch trotz mehrerer Nachfragen von Seiten der PDS und der AL nicht preisgeben, welche Werte die Tübinger Lärm-Messungen ergeben haben. Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer sicherte zu, die höchstrichterliche Rechtsprechung in puncto Lautstärke werde bei den Auflagen für die Veranstalter berücksichtigt.
Festival - Stadträte lehnen Verlegung in die Thiepval-Kaserne ab. Ablauf nach dem im Sommer erprobten Muster
Afrobrasil weiter auf dem Marktplatz
Alles wie gehabt, aber ein dritter Festivaltag wie beim Landesjubiläum mit Cassandra Wilson bleibt die Ausnahme.
VON JOACHIM KREIBICH
TÜBINGEN. Die Pläne für eine Verlegung sind vom Tisch. Der Zoo soll auch im nächsten Jahr sein Afrobrasil-Festival auf dem Tübinger Marktplatz ausrichten dürfen. Und zwar nach dem Muster von diesem Sommer mit Konzerten freitags und samstags und mit einer zusätzlichen Off-Bühne auf dem Haagtor-Platz.
Kulturbürgermeister Gerd Weimer hatte eindringlich gewarnt. Tübingen profitiere von dem Groß-Ereignis. Eine Verlegung könnte das Aus für Afrobrasil bedeuten. Weitere Einschränkungen wie ein Aufbau der Bühne erst am Vortag ab 16 Uhr hätten die gleiche Wirkung: »Das wäre der K.o.«
Weimer hatte sich selbst ein Bild gemacht und wandte sich auch gegen ein Verbot der Off-Bühne. »Ich war dort. Es war schön, es war voll.«
Vor allem AL und TÜL/PDS machten sich für einen Umzug in die Thiepval-Kaserne stark und nannten weitere Kritik-Punkte. Doch auch aus anderen Fraktionen waren Stimmen zu hören, die dafür plädierten, lärmgeplagten Anwohnern und von der Marktplatz-Sperrung betroffenen Marktbeschickern und Händlern entgegenzukommen.
Doch diese sind nach Beobachtung von Gerd Weimer in der Beurteilung des Festivals längst nicht einer Meinung. Bei allen Treffen mit Händlern und Anwohnern hätten sich sowohl Befürworter als auch Gegner zu Wort gemeldet. »Wir haben mit allen potenziell Betroffenen gesprochen. Überall gibt's Fans von Afrobrasil.« Hermann-Arndt Riethmüller (WUT) bekannte: »Der Riss geht mitten durch die Familie.«
»Leere Drohung«
Helga Vogel blieb hart. Zwei Tage reichten völlig aus, fand die AL-Rätin, aufs Haagtor könne ganz verzichtet werden, weil dort nur Musik von der Konserve laufe. Weil man dem Zoo zum Landes-Jubiläum 2002 den kleinen Finger gereicht und einen dritten Konzert-Abend genehmigt habe, wolle der nun die ganze Hand und wiederhole seine Forderung nach genereller Ausweitung des Festivals auf einen dritten Tag. Samstag/Sonntag wäre nach Auffassung der Alternativen die bessere Kombination als Freitag/Samstag gewesen.
Den Marktplatz sollte der Zoo nach dem Willen einiger Stadträte nur noch in den Jahren kriegen, in denen kein Stadtfest gefeiert wird. Der Umzug in die Thiepval-Kaserne sei durchaus vernünftig. Vogel: »Die bietet eine genauso interessante Kulisse.« Dietmar Schöning (FDP) wollte zumindest andere Verlegungs-Möglichkeiten geprüft wissen.
Anton Brenner (TÜL/PDS) provozierte die Rathaus-Spitze, indem er den »leer stehenden Technologie-Park« als Ausweich-Möglichkeit vorschlug. Der PDS-Mann hält den Hinweis der Veranstalter, bei einer Verlegung sei das Festival gefährdet, für eine »leere Drohung« und bezichtigte die Stadtverwaltung der »Kumpanei mit dem Zoo.« Mit einer Verlegung sei den Veranstaltern letztlich sogar gedient. Marktplatz-Anwohner drohten bereits mit Muster-Prozessen.
Sprecher von CDU und SPD verwiesen auf ein im September ergangenes Urteil des Bundesgerichtshofs, in dem ein vergleichbarer Fall entschieden wurde. Bürgermeister Weimer sieht das Votum der Tübinger Stadtverwaltung fürs Festival durch dieses Urteil sogar bestätigt, mochte jedoch trotz mehrerer Nachfragen von Seiten der PDS und der AL nicht preisgeben, welche Werte die Tübinger Lärm-Messungen ergeben haben. Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer sicherte zu, die höchstrichterliche Rechtsprechung in puncto Lautstärke werde bei den Auflagen für die Veranstalter berücksichtigt.
... link
... older stories